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Föderale Verhältnismäßigkeit

Luc von Danwitz
Anders als für die Grundsätze der begrenzten Einzelermächtigung und der Subsidiarität ist die Rolle, die der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Verhältnis von EU und Mitgliedstaaten spielen soll, weitgehend ungeklärt. Luc von Danwitz legt Entwicklung, Gestalt und Funktion dieses Grundsatzes im Unionsrecht dar und zeigt, dass er einerseits als eigenständige Handlungsschranke allen Unionshandelns fungiert und hierbei ein Gebot der Ausgewogenheit und Sachgerechtigkeit aufstellt. Andererseits kann er als Eingriffsschranke für subjektive Rechte dienen. Bei Art. 5 Abs. 4 EUV handelt es sich nicht um eine Eingriffsschranke für die Interessen der Mitgliedstaaten gegenüber der EU, sondern um die Normierung der allgemeinen Ausgewogenheitsvorgabe. Auf dieser Grundlage entwickelt der Autor Leitlinien für eine unionsrechtlich anschlussfähige Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und für eine Weiterentwicklung seines Potenzials auch zum Schutz mitgliedstaatlicher Interessen.
Autor: von Danwitz, Luc
EAN: 9783161638183
Sprache: Deutsch
Seitenzahl: 402
Produktart: kartoniert, broschiert
Verlag: Mohr Siebeck
Veröffentlichungsdatum: 25.11.2024
Untertitel: Bedeutung und Funktion von Art. 5 Abs. 4 EUV im Föderalismus der Europäischen Union
Schlagworte: Föderalismus Öffentliches Recht (ÖffR)
Größe: 230 × 155 × 20
Gewicht: 630 g