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Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

Robert Chr. van Ooyen
Der Zweite Senat hat mit "Lissabon" seine Europarechtsprechung verschärft und betont in den neueren Entscheidungen zu "Euro-Rettung" und "Sperrklauseln Europawahl" seine seit "Maastricht" vertretene etatistische "Trinitätslehre" der staatlich-souverän-national verfassten Demokratie. Mit "Recht auf Vergessen I und II" hat nun auch der Erste Senat auf den EuGH reagiert, indem er sich plötzlich zum "Hüter" der Europäischen Grundrechte einsetzt und sogar hinter die alte, "europafreundliche" Solange II-Entscheidung zurückzufallen droht. Es zeigt sich insgesamt, so die zentrale These des Buchs, die "Europafeindlichkeit" der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Diese resultiert aus überholten Traditionslinien der deutschen Staatsrechtslehre und einem Demokratietheorie-Defizit. Neu in der 8. Auflage hinzugekommen sind u.a. die aktuellen Entscheidungen zur Europäischen Grundrechtecharta vom November 2019.
Autor: Ooyen, Robert Chr. van
EAN: 9783848766864
Seitenzahl: 524
Produktart: kartoniert, broschiert
Verlag: Nomos
Veröffentlichungsdatum: 03.06.2020
Untertitel: Von Solange über Maastricht und Lissabon zur EU-Grundrechtecharta
Schlagworte: Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Europa; Recht Staat EZB Europäische Zentralbank PSPP Solange Völkerrecht Maastricht Europarecht Lissabon Staatsanleihekaufprogramm Staatstheorie
Größe: 30 × 165 × 228
Gewicht: 758 g

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