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Miterfindungen in Forschungs- und Entwicklungskooperationen

Andrea Niedzela-Schmutte
Thema der Arbeit sind die Probleme der unternehmensübergreifenden Miterfinderschaft in Forschungs- und Entwicklungskooperationen. Diese stellen immerhin rund 20 - 30 % aller Miterfindungen aus Unternehmen dar. Der Gesetzgeber hat in 6 S. 2 PatG die Gemeinschaftserfindung zwar genannt, Voraussetzungen und Rechtsfolgen aber nicht näher geregelt. Daraus ergeben sich eine Reihe von rechtlichen Problemen, z.B. die Abgrenzung der Miterfinder zu den sonstigen an der Erfindung beteiligten Personen. Vor allem aber ist die Aufteilung und der Umfang der Verwertungsrechte an einer solchen Miterfindung noch nicht abschließend geklärt. Probleme bereitet dies, wenn der Kooperationsvertrag keine oder nur lückenhafte vertragliche Regelungen enthält. Fraglich ist dann, ob das Gesetz eine angemessene Lösung bereithält und wie zu verfahren ist, falls die gesetzliche Regelung inadäquat sein sollte.
Autor: Niedzela-Schmutte, Andrea
EAN: 9783631331743
Sprache: Deutsch
Seitenzahl: 224
Produktart: kartoniert, broschiert
Verlag: Peter Lang Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Veröffentlichungsdatum: 01.06.1998
Untertitel: Rechtliche Aspekte des Erwerbs und der Verwertung in der kooperativen Forschung und Entwicklung sowie in der externen Vertragsforschung
Schlagworte: F u. E (Forschung und Entwicklung) Handelsrecht Business / Management Management International (Wirtschaft) / Multinationales Unternehmen Multinationales Unternehmen Unternehmensgeschichte Wirtschaft / Unternehmensgeschichte Unternehmensorganisation Unternehmensrecht Verwaltungsrecht - Verwaltungssachen Wettbewerbsrecht - Wettbewerbssache
Größe: 13 × 148 × 210
Gewicht: 296 g